Glossar

Textform

Die Textform ist eine im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 126b BGB) geregelte Form für ein Rechtsgeschäft. DerTextform entspricht jede lesbare, dauerhafte Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist und erkennbar ist, dass die Erklärung abgegeben wurde.

Im Unterschied zur Schriftform bedarf es somit bei der Textform keiner eigenhändigen Unterschrift. Erklärungen in Textform müssen auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden, welche neben Papier auch E-Mails, USB-Sticks, oder sonstige digitalen Speichermedien sein können.

In § 630 c Abs. 3 BGB heißt es bspw.: „Weiß der Behandelnde, dass eine vollständige Übernahme der Behandlungskosten durch einen Dritten nicht gesichert ist oder ergeben sich nach den Umständen hierfür hinreichende Anhaltspunkte, muss er den Patienten vor Beginn der Behandlung über die voraussichtlichen Kosten der Behandlung inTextform informieren.“