Glossar

Textform

Die Textform ist eine imBürgerlichen Gesetzbuch (§ 126b BGB) geregelte Form für ein Rechtsgeschäft. DerTextform entspricht jede lesbare, dauerhafte Erklärung, in der die Person desErklärenden genannt ist und erkennbar ist, dass die Erklärung abgegeben wurde.

Im Unterschied zur Schriftformbedarf es somit bei der Textform keiner eigenhändigen Unterschrift. Erklärungenin Textform müssen auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden, welcheneben Papier auch E-Mails, USB-Sticks, oder sonstige digitalen Speichermediensein können.

In § 630 c Abs. 3 BGB heißt esbspw.: „Weiß der Behandelnde, dass eine vollständige Übernahme derBehandlungskosten durch einen Dritten nicht gesichert ist oder ergeben sichnach den Umständen hierfür hinreichende Anhaltspunkte, muss er den Patientenvor Beginn der Behandlung über die voraussichtlichen Kosten der Behandlung inTextform informieren.“