Glossar

Kündigung

Unter Kündigung versteht man ganz allgemein die einseitige Beendigung eines Dauerschuldverhältnisses durch die Abgabe einer entsprechenden Willenserklärung gegenüber dem Vertragspartner. Die Kündigung kann auch beim Behandlungsvertrag ausgesprochen werden. Da Verträge mit Angehörigen der Heilberufe regelmäßig als Dienste höherer Art zu bewerten sind, ist eine Kündigung fristlos möglich. Der Honoraranspruch bei Kündigung entfällt dabei aber nach der Rechtsprechung nur, wenn die erbrachte Leistung für den Patienten nutzlos geworden ist.